ALLGEMEINE VERKAUFS- UND LIEFERBEDINGUNGEN.

Diese allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen werden von der Gesellschaft mit beschränkter Haftung Brushcom B.V., mit Firmensitz in Angelenweg 51, 5349TA Oss (Niederlande), verwendet.

1. ANWENDBARKEIT
1.1. Alle Kostenvoranschläge, Angebote und Kaufverträge, die Brushcom mit dem Käufer abschließt, unterliegen ausschließlich diesen Bedingungen. Ist mit dem Käufer (auch) vereinbart, dass Brushcom bestimmte Dienstleistungen und/oder Arbeiten erbringt, gelten auch für die Erbringung dieser Dienstleistungen und Arbeiten ausschließlich diese Bedingungen.
1.2. Wenn und soweit der Käufer in seinem Angebot oder seiner Auftragsbestätigung auf andere Bedingungen verweist, wird deren Anwendbarkeit ausdrücklich abgelehnt.
1.3. Unter „Käufer“ ist in diesen Bedingungen auch zu verstehen: „Kunde“, soweit es sich nicht (nur) um einen Kaufvertrag handelt.

2. ANGEBOTE
2.1. Alle Angebote von Brushcom, wie auch immer genannt, sind in Abweichung von Artikel 6:219 des niederländischen Bürgerlichen Gesetzbuches unverbindlich und gelten als Aufforderung, Brushcom einen Auftrag zu erteilen oder ein Angebot zu unterbreiten, welchen bzw. welches Brushcom zunächst bestätigen muss. Die Bestätigung durch Brushcom und das Zustandekommen des Vertrages erfolgt durch eine schriftliche Auftragsbestätigung von Brushcom oder durch die tatsächliche Ausführung des Auftrags durch Brushcom.
2.2. Angebote gelten, sofern im Angebot nicht anders angegeben, für maximal drei Monate.    
2.3. Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu irgendeinem Zeitpunkt vollständig oder in Teilen unwirksam oder nichtig werden, bleiben alle sonstigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen in vollem Umfang anwendbar. Brushcom muss anschließend Verhandlungen aufnehmen, um neue Bestimmungen zu verhandeln, welche die unwirksamen oder nichtigen Bestimmungen ersetzen, wobei Zweck und Absicht der ursprünglichen Bestimmungen weitestgehend beibehalten werden.
2.4. Angaben in Drucksachen oder Werbematerialien, die von Brushcom zur Verfügung gestellt werden oder von Brushcom stammen, sind unverbindlich und freibleibend.

3. MONTAGE
3.1. Eventuelle Kosten für Montage, Demontage und Inbetriebnahme sind in den Kaufpreisen nicht enthalten.
3.2. Die Montage bzw. Demontage wird nach dem aktuellen Stundensatz von Brushcom in Rechnung gestellt.

4. PRÜFUNG
4.1. Der Käufer hat die gelieferte Ware unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von drei Werktagen nach Lieferung, auf Abweichungen wie Mängel, Fehlmengen oder falsche Größen zu überprüfen und mit der Bestellung und den Versandpapieren zu vergleichen. Abweichungen sind Brushcom unverzüglich schriftlich mitzuteilen, andernfalls gilt die Lieferung als tatsächlich und rechtlich korrekt erfolgt.
4.2. Die gleichen Bedingungen gelten für nicht sichtbare Mängel – unter Berücksichtigung von Absatz 1 – mit der Maßgabe, dass der Käufer diese unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von drei Werktagen nach Entdeckung des Mangels zu beanstanden hat.
4.3. Alle anderen Beanstandungen, wie z. B. fehlerhafte Rechnungsstellung, unterliegen einer Beanstandungsfrist von fünf Werktagen nach Entdeckung der Mängel. In Ermangelung dessen wird die Rechnung als tatsächlich und rechtlich korrekt angesehen.
4.4. Die Kosten der Prüfung gehen zu Lasten des Käufers.

5. HAFTUNG
5.1. Brushcom haftet für Schäden, die der Käufer erleidet, nur, wenn der Käufer nachweist, dass Brushcom bei der Ausführung des Vertrages schuldhaft versagt hat, sofern der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen vollständig nachgekommen ist.
5.2. Bei einer schuldhaften Pflichtverletzung seitens Brushcom haftet Brushcom nur für direkte Schäden und in keinem Fall für Handelsverluste, Verzögerungsschäden, entgangenen Gewinn, Umsatzverluste, reine Vermögensschäden, Personenschäden, Arbeitskosten, Stagnationsschäden, Zinskosten, Reparaturkosten, Transportkosten und Strafen oder sonstige Folgeschäden des Käufers.
5.3. Brushcom haftet nicht und der Käufer kann sich nicht auf eine Garantie berufen, wenn der Schaden wie folgt entstanden ist:
a. durch unsachgemäßen Gebrauch, einschließlich (aber nicht beschränkt auf) nicht ordnungsgemäß montierte Bürsten und/oder Produkte, unsachgemäßen Gebrauch von Bürsten und/oder Produkten, Bürsten und/oder Produkten mit Verunreinigungen (z. B. Sand), oder durch Verwendung, die gegen den Verwendungszweck der gelieferten Waren oder gegen Anweisungen, Ratschläge, Gebrauchsanweisungen, Prospekte usw., verstößt, die von oder im Namen von Brushcom bereitgestellt werden;
b. durch unsachgemäße Lagerung oder Wartung der Ware;
c. aufgrund von Fehlern oder Auslassungen in den Informationen, die Brushcom von oder im Namen der Gegenpartei zur Verfügung gestellt wurden;
d. durch Anweisungen oder Unterrichtungen von oder im Namen der Gegenpartei;
e. infolge einer Entscheidung der Gegenpartei, die von dem abweicht, was Brushcom empfohlen hat und/oder üblich ist;
f. infolge einer Entscheidung der Gegenpartei in Bezug auf die zu liefernde Ware;
g. dadurch, dass Reparaturen oder andere Arbeiten oder Anpassungen an der gelieferten Ware von oder im Auftrag der Gegenpartei ohne die ausdrückliche vorherige Zustimmung von Brushcom durchgeführt wurden.
5.4. Brushcom ist haftpflichtversichert. Die Haftung für Schäden ist ausdrücklich auf die Höhe des von der Versicherung von Brushcom im jeweiligen Fall gezahlten Betrages zuzüglich des Selbstbehaltes beschränkt. Erfolgt aus irgendeinem Grund keine Zahlung durch den Versicherer, ist die Haftung für Schäden ausdrücklich auf den Rechnungsbetrag, ohne Mehrwertsteuer, für die Lieferung, auf die sich der Schaden bezieht, oder zumindest auf das, worauf sich der Schaden bezieht, beschränkt.
5.5. Der Schaden umfasst in jedem Fall Schäden durch Pflichtverletzung, Schäden durch Auflösung und Schäden aufgrund unerlaubter Handlung.
5.6. Eine weitergehende Haftung wird ausdrücklich ausgeschlossen.
5.7. Brushcom haftet nicht für Ungenauigkeiten in Daten usw., die Brushcom von oder im Auftrag des Käufers (für die Ausführung des mit Brushcom geschlossenen Vertrages) zur Verfügung gestellt wurden. Brushcom ist nicht verpflichtet, die vom Käufer oder über den Käufer von Dritten erhaltenen Daten oder Dokumente zu prüfen. Brushcom kann sich auf die Richtigkeit dieser Informationen verlassen. Der Käufer schützt Brushcom diesbezüglich in jeder Hinsicht vor allen eventuellen Ansprüchen Dritter, die sich aus den genannten Ungenauigkeiten ergeben.
5.8. Der Käufer schützt Brushcom vor allen Ansprüchen Dritter, die im Zusammenhang mit der Ausführung des Vertrages Schaden erleiden und deren Ursache nicht Brushcom zuzurechnen ist. Sollte Brushcom diesbezüglich von Dritten haftbar gemacht werden, ist der Käufer verpflichtet, Brushcom außergerichtlich und gerichtlich zu unterstützen und unverzüglich alles zu tun, was in diesem Fall von ihm erwartet werden kann. Unterlässt der Käufer angemessene Maßnahmen, so ist Brushcom berechtigt, diese ohne Inverzugsetzung selbst zu ergreifen. Alle daraus resultierenden Kosten und Schäden von Brushcom und Dritten gehen vollständig zu Lasten und auf Gefahr des Käufers.
5.9. Schadensersatzansprüche hat der Käufer innerhalb von 1 Jahr nach Entdeckung bei dem nach diesen Bedingungen zuständigen Gericht geltend zu machen. Nach Ablauf der in diesem Absatz genannten Frist verjähren die Schadensersatzansprüche.

6. HÖHERE GEWALT
6.1. Brushcom ist nicht verpflichtet, seine Verpflichtung gegenüber dem Käufer zu erfüllen, wenn Brushcom daran durch einen Umstand gehindert wird, der nicht auf sein Verschulden zurückzuführen ist und der ihm weder laut Gesetz noch laut eines Rechtsakts oder einer allgemein anerkannten Praxis zuzuschreiben ist.
6.2. Höhere Gewalt seitens Brushcom liegt vor, wenn Brushcom nach Abschluss des Kaufvertrages durch Krieg, Kriegsgefahr, Bürgerkrieg, Terrorismus, Aufruhr, Kriegshandlungen, Feuer, Wasserschäden, Überschwemmungen, Arbeitsstreik, Besetzung, Ausschluss, Import- und Exportbeschränkungen, staatliche Maßnahmen, Mängel an Maschinen, Störungen in der Energieversorgung, sei es im Betrieb von Brushcom oder bei Dritten, von denen Brushcom die erforderlichen Waren oder Dienstleistungen ganz oder teilweise beziehen muss,  daran gehindert wird, seine Verpflichtungen aus diesem Vertrag zu erfüllen oder an den Vorbereitungen dazu gehindert wird, und darüber hinaus aus allen anderen Gründen, ohne eigenes Verschulden oder außerhalb des Risikobereiches von Brushcom entstanden sind.
6.3. Als höhere Gewalt gelten auch alle Umstände, die nach vernünftigem Ermessen die Lieferung oder rechtzeitige Lieferung der verkauften Waren verhindern, wie z. B. die Nichteinhaltung oder nicht rechtzeitige Lieferung durch den Lieferanten an Brushcom.
6.4. Während der Dauer der höheren Gewalt kann Brushcom die Verpflichtungen aus dem Vertrag aussetzen. Wenn diese Periode länger als zwei Monate dauert, ist jede der Parteien berechtigt, den Vertrag aufzulösen, ohne der anderen Partei Schadenersatz zu leisten.
6.5. Soweit Brushcom zum Zeitpunkt des Beginns der höheren Gewalt ihre Verpflichtungen aus dem Vertrag bereits teilweise erfüllt hat oder diese erfüllen kann und der bereits erfüllte oder zu erfüllende Teil einen eigenständigen Wert hat, ist Brushcom berechtigt, den bereits erfüllten oder zu erfüllenden Teil gesondert in Rechnung zu stellen. Der Käufer ist verpflichtet, diese Rechnung wie eine gesonderte Vereinbarung zu bezahlen.

7. AUSSETZUNG, AUFLÖSUNG UND KÜNDIGUNG DES VERTRAGES
7.1. Brushcom ist berechtigt, die Erfüllung ihrer Verpflichtungen auszusetzen oder den Vertrag aufzulösen, wenn der Käufer seinen Verpflichtungen aus dem Vertrag nicht, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig nachkommt, wenn ihm nach Abschluss des Vertrages Umstände bekannt werden, die die Befürchtung begründen, dass der Käufer seine Verpflichtungen nicht erfüllen wird, wenn der Käufer zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses aufgefordert wird, eine Sicherheit für die Erfüllung seiner Verpflichtungen aus dem Vertrag zu leisten und diese Sicherheit nicht oder nur unzureichend geleistet wird oder wenn Brushcom aufgrund der Verzögerung seitens des Käufers nicht mehr verpflichtet werden kann, den Vertrag zu den ursprünglich vereinbarten Bedingungen zu erfüllen.
7.2. Darüber hinaus ist Brushcom berechtigt, die Vereinbarung aufzulösen, wenn sich Umstände ergeben, durch die ans Licht kommt, dass die Erfüllung der Vereinbarung unmöglich ist, oder wenn sich andere Umstände ergeben, unter denen ein Festhalten an der Vereinbarung für Brushcom unvernünftig wäre.
7.3. Wird der Vertrag aufgelöst, sind die Forderungen von Brushcom gegen den Käufer sofort fällig und zahlbar. Wenn Brushcom die Erfüllung ihrer Verpflichtungen aussetzt, behält Brushcom seine gesetzlichen und vertraglichen Ansprüche.
7.4. Wenn Brushcom den Vertrag aussetzt oder auflöst, ist Brushcom in keiner Weise verpflichtet, Schadenersatz zu leisten und Kosten zu erstatten, die in irgendeiner Weise aus einer solchen Aussetzung oder Auflösung entstehen.
7.5. Ist die Auflösung dem Käufer zuzurechnen, so ist er verpflichtet, den dadurch direkt und indirekt verursachten Schaden einschließlich der Kosten zu vergüten.
7.6. Wenn der Käufer seinen Verpflichtungen aus dem Vertrag nicht nachkommt und diese Nichterfüllung eine Kündigung rechtfertigt, ist Brushcom berechtigt, den Vertrag sofort und mit sofortiger Wirkung aufzulösen, ohne seinerseits zur Zahlung von Schadenersatz oder Entschädigung verpflichtet zu sein, während der Käufer zur Zahlung von Schadenersatz oder Entschädigung wegen Nichterfüllung verpflichtet ist.
7.7. Bei Liquidation, (Beantragung) eines Zahlungsvergleichs, Insolvenz oder Pfändung – sofern und soweit die Pfändung nicht innerhalb von drei Monaten aufgehoben wurde – des Käufers, Umschuldung oder sonstiger Umstände, durch die der Käufer nicht mehr frei über sein Vermögen verfügen kann, steht es Brushcom frei, den Vertrag sofort und mit sofortiger Wirkung zu kündigen oder die Bestellung oder den Vertrag zu stornieren, ohne dass Brushcom dazu verpflichtet ist, Schadenersatz zu leisten. In diesem Fall sind die Forderungen von Brushcom gegen den Käufer sofort fällig.

8. TRANSPORT, LIEFERUNG, GEFAHR, EINFUHRZÖLLE
8.1. Die von Brushcom angegebenen Lieferzeiten gelten nicht als Ausschlussfristen. Bei Lieferverzug ist Brushcom daher in Verzug zu setzen und muss Brushcom eine angemessene Nachfrist eingeräumt werden. Eine Überschreitung der Lieferzeit führt nicht zu einem Anspruch des Käufers auf Schadenersatz.
8.2. Die Lieferung erfolgt ab Lager, sofern nichts anderes vereinbart ist. Die Gefahr des Verlustes oder der Beschädigung dieser Waren geht auf den Käufer über, sobald die Waren im Werk oder Lager von Brushcom versandbereit ist und dies dem Käufer mitgeteilt wurde, wenn der Käufer den Transport selbst übernimmt.
8.3. Übernimmt Brushcom den Transport der zu liefernden Ware, so gehen die Transportkosten und das Transportrisiko zu Lasten des Käufers, sofern nichts anderes vereinbart ist. Etwaige Einfuhrzölle gehen zu Lasten des Käufers.

9. LAGERUNG
9.1. Ist der Käufer aus irgendeinem Grund nicht in der Lage, die Ware zum vereinbarten Zeitpunkt abzunehmen, und ist sie versandbereit, wird Brushcom die Ware auf Wunsch des Käufers, sofern seine Lagermöglichkeiten dies zulassen, lagern, sichern und alle zumutbaren Maßnahmen ergreifen, um eine Qualitätsverschlechterung bis zur Auslieferung an den Käufer zu verhindern.
9.2. Der Käufer ist verpflichtet, Brushcom die Lagerkosten nach dem üblichen Brushcom-Tarif und in Ermangelung dessen nach dem branchenüblichen Tarif ab dem Zeitpunkt der Versandbereitschaft oder, wenn dies ein späterer Zeitpunkt ist, ab dem im Kaufvertrag vereinbarten Liefertermin zu erstatten.

10. EIGENTUMS- UND GEFAHRENÜBERGANG
10.1. Verkauf und Lieferung unterliegen einem umfangreichen Eigentumsvorbehalt. Brushcom bleibt  Eigentümer der gelieferten Waren – bezahlt und unbezahlt –, bis der Käufer seine Verpflichtungen gegenüber Brushcom aus allen laufenden Verträgen erfüllt hat. Der Eigentumsvorbehalt gilt auch für Forderungen, die Brushcom wegen Nichteinhaltung einer oder mehrerer der vorgenannten Vereinbarungen durch den Käufer hat oder haben wird. Bis dahin ist der Käufer verpflichtet, die von Brushcom gelieferten Waren getrennt von anderen Waren und eindeutig als unser Eigentum zu kennzeichnen und ausreichend zu versichern und zu verwahren.
10.2. Der Käufer ist berechtigt, die von Brushcom gelieferten Waren auf normale Weise weiterzuveräußern oder zu verarbeiten, aber solange die Bezahlung noch nicht vollständig erfolgt ist, ist er nicht berechtigt, die Waren an einen Dritten zu verpfänden oder zur Sicherung an einen Dritten zu übertragen.
10.3. Der Käufer, der sich in Zahlungsverzug befindet, ist verpflichtet, die unverkaufte Ware auf erstes Anfordern an Brushcom zurückzugeben. Die Kosten der Rücknahme trägt der Käufer.

11. GARANTIE
11.1. Soweit eine Garantie für die gelieferte Ware besteht, erlischt die Garantie in dem Moment, in dem die Ware vom Käufer weiterverkauft oder verarbeitet wurde.

12. RECHTE AN GEISTIGEM EIGENTUM
12.1. Brushcom behält sich das Urheberrecht und alle anderen geistigen und/oder gewerblichen Eigentumsrechte an den von Brushcom zur Verfügung gestellten Entwürfen, Abbildungen, Zeichnungen und Angeboten vor. Alle diese Informationen bleiben Eigentum von Brushcom und dürfen ohne ausdrückliche Genehmigung von Brushcom nicht kopiert, Dritten gezeigt oder anderweitig verwendet werden.

13. PREIS
13.1. Der von Brushcom genannte Verkaufspreis basiert auf dem Einkaufspreis und anderen Kostenfaktoren. Wird einer dieser Kostenbestandteile nach Auftragsbestätigung, jedoch vor Auslieferung der Ware, erhöht, ist Brushcom berechtigt, diese Erhöhung an den Käufer weiterzubelasten.
13.2. Unbeschadet der allgemeinen Anwendbarkeit dieser Klausel gilt sie insbesondere für eine Änderung der Einfuhr- oder Ausfuhrabgaben oder anderer Abgaben oder Steuern nach Versand der Auftragsbestätigung sowie für eine Änderung des Wechselkurses des Euro gegenüber der Fremdwährung, in der Brushcom die Waren gekauft hat.

14. SICHERHEITSLEISTUNG
14.1. Sollte Brushcom Zweifel an der Zahlungsfähigkeit oder finanziellen Solidität des Auftraggebers haben, ist Brushcom berechtigt, Vorauszahlung oder eine – für die Erfüllung der Zahlungsverpflichtung des Käufers – ausreichende Sicherheit oder Ergänzung derselben zu verlangen und erst nach Eingang der Vorauszahlung oder nach Leistung einer solchen Sicherheit zu liefern.
14.2. Der Käufer ist für die verspätete Lieferung, die sich dadurch ergibt, und den daraus entstehenden Schaden selbst verantwortlich.
14.3. Hat der Käufer innerhalb von 14 Tagen nach Aufforderung durch Brushcom keine Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung geleistet, ist Brushcom berechtigt, den Vertrag ganz oder teilweise mit sofortiger Wirkung aufzulösen, ohne zur Zahlung einer Entschädigung verpflichtet zu sein.

15. ZAHLUNGSKONDITIONEN
15.1. Es gilt eine Zahlungsfrist von 14 Tagen nach Rechnungsdatum, wobei es sich um eine Ausschlussfrist handelt, es sei denn, die Parteien haben ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart. Aufrechnung, Skontoabzug oder Aussetzung durch den Käufer ist ausgeschlossen.
15.2. Brushcom behält sich das Recht vor, auch nach teilweiser Lieferung von Waren und/oder Dienstleistungen vom Käufer finanzielle Garantien und Sicherheiten zu verlangen. All dies gemäß Artikel 14.
15.3. Bei Zahlungsverzug gerät der Käufer von Rechts wegen in Verzug und schuldet Brushcom sofort Verzugszinsen in Höhe von 1,5 % pro Monat.
15.4. Bei Zahlungsverzug schuldet der Käufer Brushcom außergerichtliche Inkassokosten; diese betragen 15 % des ausstehenden Rechnungsbetrages, mindestens jedoch 250,00 €.  
15.5. Alle Gerichtskosten, die Brushcom entstehen, um die Einhaltung der Verpflichtungen des Käufers sicherzustellen, gehen zu Lasten des Käufers. Zu den Gerichtskosten gehören auch die Kosten der Insolvenzanmeldung durch ein Inkassomittel.
15.6. Bei Entstehen eines Zahlungsverzuges werden alle Rechnungen von Brushcom an den Käufer sofort fällig und zahlbar.
15.7. Brushcom ist jederzeit berechtigt, alle Forderungen des Käufers an Brushcom, die monetär bewertet werden können, mit Forderungen zu verrechnen, die Brushcom und die mit Brushcom verbundenen Unternehmen direkt oder indirekt an den Käufer haben.
15.8.     Ist der Käufer in irgendeiner Weise Teil einer Unternehmensgruppe, so umfasst der Begriff „Käufer“ im Sinne dieses Artikels alle Unternehmen, die in irgendeiner Weise zu dieser Gruppe gehören.

16. STREITIGKEITEN
16.1. Für alle unsere Angebote, Verträge und deren Ausführung gilt niederländisches Recht.
16.2. Alle Streitigkeiten zwischen den Parteien, die sich aus dem Vertrag ergeben oder direkt oder indirekt damit zusammenhängen, werden ausschließlich durch das niederländische Gericht in 's-Hertogenbosch entschieden, es sei denn, wir wählen ein anderes relativ zuständiges (niederländisches) Gericht.

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Kontakt

Roel Muskens

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